lunedì, gennaio 04, 2010

Das subjektive Sicherheitsempfinden (z.ü.)

Am 25.12.2009 versuchte ein 23-jähriger Nigerianer sich während des Fluges Amsterdam-Detroit in die Luft zu sprengen und damit das Flugzeug (288 Passagiere) zum Absturz zu bringen.
Der Nigerianer scheiterte bei dem Versuch, den an seinen Körper angebrachten "Sprengstoff" mittels einer Säurespritze zu zünden und wurde dann von ein, zwei Passagieren überwältigt, nach der Landung den US-Behörden übergeben und befindet sich seitdem in Isolationshaft.

In den Tagen nach dem gescheiterten Attentatsversuch wurde fieberhaft nach den Schuldigen dieses knapp gescheiterten Attentat geforscht und zuerst traf es die laschen Sicherheitsstandart´s auf dem Amsterdamer Flughafen, dann die Nigerianer und am Ende die Us-amerikanischen Geheimdienste.
In den Zeitungen konnte man unterschiedlichste Reaktionen auf dieses glücklicherweise fehlgeschlagene Attentat lesen; zum einen die Tatsache, dass der Vater des 23-jährigen Nigerianer, ein ehemaliger nigerianischer Minister und wichtiger Banker, die US-Behörden eindringlich vor seinem Sohn und seinen radikalislamistischen Ansichten gewarnt hatte; dass Geheimdienstapparate im Nahen Osten/Afrika/der arabischen Halbinsel die Us-Behörden davor gewarnt hätten, dass ein Nigerianer in den vergangenen Monaten im Yemen auf eine solche Selbstmordmission, zwecks Sprengung eines Flugzeuges, vorbereitet worden war; dass die Us-Geheimdienst-Chefs zum Rapport zwecks Versagen der Koordinierung, beim Präsidenten antreten mussten, usw. ....

Es breitete sich also wieder, von den Massenmedien sehr breitgetreten, die übliche Terrorhysterie aus, welche die Politiker der westlichen Länder dankbar als erste Agenda an die Spitze ihrer Tagesordnung nahmen und gleich als rechtstaatliche Sheriffs aufzeigen mussten, das sie das Blatt der Handlung in der Hand hielten und gleich am Rad der Verschärfung der Sicherheitsbestimmungen drehten und als dies nicht reichte und der Us-Präsident innenpolitisch unter schweres Feuer seitens der oppositionellen Republikaner, seitens der rechten Fernsehsender, allen voran Fox News zu benennen; kam, wurde die Möglichkeit eines Militärschlag im Yemen mit jedem Tag wahrscheinlicher.

In Europa und Nordamerika beruhigten anschließend die Massenmedien und die Politiker die aufgeregten Gemüter, indem diese zuerst den Nacktscanner in Körperscanner umbenannten und anschließend dessen flächendeckenden Einsatz auf allen größeren europäischen Flughäfen bis Ende 2010 beschlossen; eine Vorgangsweise, welche noch einen Tag vor dem mißlungenen Flugzeugattentat von Detroit ethisch und auch sicherheitstechnisch für nicht notwendig, für moralisch nicht rechtens befunden wurde.

Dazu möchte ich einen interessanten Aspekt des mißlungenen Attentat nunmehr doch darlegen, welcher darin besteht, dass der Attentäter sich vor der Selbstsprengung, sich nach einigen Zeitungsberichten, etwa eine dreiviertel bis eine Stunde lang in der Bordtoilette eingesperrt hatte und dort, in dieser Zeit, nicht nur sein letztes Gebet gesprochen hatte, denn die Bombe erst dort zusammengebaut hatte; er trug also, als dieser das Flugzeug bestieg die Bombe nicht am Körper, denn baute diese auf der Bordtoilette anscheinend falsch zusammen.

Fakt ist also, dass auch durch den Einsatz eines Nacktscanners man diesen Nigerianer nicht herausgefiltert hätte; dieser mit oder ohne Nacktscanner durchgewunken worden wäre und das Versagen also nicht am Fehlen eines Nacktscanners liegt, denn der mangelnden Zusammenarbeit westlicher Nachrichtendienste; der Bürokratie und eigentlich dann schon als einziger, wesentlicher Grund, dass man auch bei einem perfekt-funktionierenden Sicherheitssystem, dass man bei bester und lückenloser Überwachung so etwas im täglichen Flugverkehr gar nicht verhindern kann, aus dem einfachen Grund, da dies unmöglich ist, da egal wie eng das Sicherheitsnetz gespannt wird, immer einer durch dieses hindurchkommen wird.

Hochinteressant finde ich im Zusammenhang mit dieser Geschichte zwei Meldungen, welche in den vergangenen Tagen in Tagezeitungen, ect. erschienen sind:
Zum einen meldete sich (soweit ich mich erinnern kann) die deutsche Polizeigewerkschaft (die sich wohltuend nüchtern meist zu Wort melden) zu Wort, indem diese ihre Meinung kundtat, dass die bestehenden Gesetze ausreichen würden und wichtig vor allem die Meldung, dass weniger die Nacktscanner einen Nutzen hätten, denn viel mehr die Schließung der "Duty Free"-Shop´s, wo jeder nach Durchschreiten der Sicherheitscecks und des Nacktscanners sich Materialen zum Bau von rudimentären Sprengkörpern kaufen könnte.
Aber da würden ja Geschäftsinteressen, würde ja Profit in Gefahr sein, also wurde diese Meldung gleich wieder eingemottet.

Zum zweiten die Meldung, dass der Attentäter Kontakte zu einem religiösen Führer im Yemen unterhielt, welcher nicht nur im Kontakt mit 2 ehemaligen Guantanamo-Häftlingen steht, denn noch viel gravierender, auch Kontakte zu Nidal M. Hasan hatte, welcher am 05.11.2009 in Fort Hood, Texas, USA, Amok lief und 13 Menschen tötete und 31 Menschen schwer verletzte.

Es hätte also der Einsatz von Nacktscannern den mißlungengen Terroranschlag nicht verhindert und vielleicht wäre es angebrachter als fadenscheinige Motive heranzuziehen die Bürgerrechte im Westen weiter zu begrenzen, diesen religiösen Führer im Yemen vielleicht einmal einen Besuch abzustatten.

Es ist also wieder die übliche Terrorhysterie ausgebrochen mit Maßnahmen die das Leben aller beeinträchtigen; der US-Präsident ist innenpolitisch unter Druck geraten; die deutsche/englische/holländische/italienische Regierungen wollen als Sofortmaßnahme an den großen Flughäfen Nacktscanner aufstellen und zeigen damit Entschlossenheit, welche in der öffentlichen Meinung das Bild ebendieser Politiker, verbessert und geändert wird an der Gesamtsituation eigentlich relativ wenig.

Es geht bei dieser Terrorhysterie nicht darum, der Sicherheitswahnlobby sich anzudienen, damit dieses milliardenschwere Business weiter aufblüht; deren Geschäftsinteressen bedient werden; deren Macht über die Menschen noch weiter ausgebaut wird und es geht nicht um der debilen Masse aufzuzeigen, was alles für sie getan wird und es geht nicht darum, die Sicherheitsbehörden mit noch mehr Inkompetenz zu überlasten (denn viel entscheidender als etwa der Einsatz von Nacktscannern ist doch wer diese Nacktscanner bedient....Sicherheitsmänner zum Stundenlohn von 4 Euro?)
Es geht auch nicht darum wie wichtig diese Sicherheitspolitiker wieder sind; diese Experten der Terrorabwehr und all ihre Lakaien, welche ihre Machtpolitik bis in die tiefste Provinz hineindrücken, denn es geht im wesentlichen um 2 Punkte, welche nichts mit dem genannten zu tun haben:

1. Es geht um Ablenkung, indem die Terrorabwehr als zentrales Thema dargestellt wird und viel wichtigere Themen wie die Wirtschaftskrise nicht mehr im Zentrum des öffentlichen Interesse stehen; es nützt den Politikern/dem Großkapital diese Angst der Menschen vor dem Terror bis zum letzten Tropfen Öl aus zu pressen und sich selbst als jene darzustellen, welche die Menschen beschützen (indem sie diesen alle Rechte nehmen) und es ist schon durchaus klar, dass dieser Anschlagversuch eine reale Bedrohung ist; aber wie darauf reagiert wird, ist doch eigentlich die viel größere Bedrohung, denn damit wird das Wesentliche von den Titelseiten der Zeitungen verdrängt (also für jene kleine Minderheit die überhaupt Zeitungen, die diese Bezeichnung verdienen, lesen) und nach dem nächsten Terroranschlag werden 700 Millionen Menschen zu gläsernen Menschen.

2. Der wichtigste und wesentliche Punkt:
Die Akzeptanz
Es geht bei dieser Diskussion um verschärfte Sicherheitsbestimmungen nicht um ein erhöhtes Sicherheitsgefühl bei den Menschen; denn es geht um die Akzeptanz im Volk Sicherheitsagendas durchzudrücken, die vor einigen Jahren noch undenkbar schienen.
Es geht nicht um die Nacktscanner auf dden Flughäfen, es geht nicht um die reaktionären Kräfte im US-Parlament (da geht es nämlich mehr um Stimmungsmache gegen den US-Präsidenten, wofür anscheinend jedes Mittel recht ist); denn es geht um einen breiten Konsens im Volk diese Sicherheitsbestimmungen, diese Ausweitungen der polizeilichen/geheimdienstlichen Kompetenzen im Kampf gegen den Terror auszuweiten, zum eigentlichen Sinne, bei der Bevölkerung einen Konsens herzustellen, dass eben diesem Volk die Rechte immer mehr beschnitten werden un da können die Law und Order Politiker heulen wie viele diese auch möchten, denn so und nicht anders ist es.
Es geht darum eine breite Akzeptanz für die lückenlose Überwachung und Erfassung aller Daten der eigenen Bürger zu ermöglichen; den gläsernen Menschen immer mehr zur Realität zu machen; um bei der Bevölkerung Angst zu schüren vor einem unsichtbaren Feind, welcher dann dadurch bekämpft wird, dass die Menschen Angst haben und alles dankbar absegnen was die Politiker entscheiden und sei dies eine massive Beschneidung der Menschen- und Bürgerrechte.

Die Massenmedien jubeln wie den Menschen Angst gemacht wird; die Auflage steigt; die Politiker erfreuen sich erhöhter Beliebtheit und gleichzeitig wird dabei nichts anderes gemacht, als die Rechte der Bürger einzuschränken und der Sicherheitsgedanke wird als einziger und wertvoller Gedanke dargestellt, mit welchem sich Politiker/Polizisten profilieren können, was aber gar nichts, 0,0%, mit der Bekämpfung des Terrorismus zu tun hat.

Es geht also, bei dieser Diskussion um Nacktscanner, um nichts anderes als um Akzeptanz bei den Bürgern, deren Rechte zu ihrem Schutze zu beschneiden, aber wer beschützt diese Bürger vor dem Staat; wer beschützt diese vor Mißbrauch der Daten, vor neoliberalen Agendas der Politiker, die ausschließlich und wirklich ausschließlich dem Großkapital zuarbeiten.

Sensationell finde ich in diesem Zusammenhang die Haltung der jetzt in einer Regierungskoalition mit der CDU/CSU sich befindlichen deutschen FDP, welche ja die Bürgerrechte als bürgerliche Partei als eines ihres zentralen Themen innehat und nach dem gescheiterten Attentatsversuch all diese bürgerlichen Ideale dem Populismus zum Frass vorwirft; dem Pragmatismus der Mechanik der Macht ihre bürgerlichen Konzepte opfert, um an der Wählerurne von verängstigten Menschen einen Stimmenerfolg zu verbuchen.
Also wenn die FDP denn eine bürgerliche Partei ist, welche die Bürgerrechte verteidigt, dann kann diese doch nicht einfach aus eiskaltem Kalkül um Wählerstimmen; um populistischen Firlefanz, um die Massenmedien zu bedienen, jetzt auf Law-and-Order umschwenken, nur weil es im Moment oppurtun erscheint; dass hat doch nichts mit der Verteidigung von Bürgerrechten zu tun, denn nur mit dem debilen Einheitsbrei, welcher den Wählern als Gourmet-Köstlichkeit serviert wird; dass ist weder nachhaltig noch intelligent, denn entspricht nur dem aus der Terrorhysterie zu ziehenden Profit an Einfluß, Machterhalt und Wählerstimmen.
Absurdes Theater.

Abschließend möchte ich kurz das Thema des subjektiven Sicherheitsempfinden ansprechen.
Das Leben ist gefährlich; absolute Sicherheit wird es niemals geben; Feinde wird es immer geben; milliardenschwere Investitionen in Krieg werden auch keinen Frieden bringen; instabile Staaten werden zahlreicher; religiöse Fanatiker werden immer Zulauf finden und der verletzliche Mensch im Westen, dessen Lebensstil ja nicht auf Mitgefühl und Liebe basiert, denn auf knallhartem Business; wird auch in den kommenden 100 Jahren ein Ziel bleiben.

Gleichzeitig versuchen Politiker/Militärs/Polizei den Menschen einzusprechen, das sie genau für jene 100% Sicherheit der Menschen sorgen, die ja eine Illusion sondergleichen ist, welche hergenommen wird, um gänzlich andere Agendas durchzudrücken, welche natürlich von der debilen Masse herzlich aufgenommen werden, da diese ja nur eine sehr oberflächige Information zur Verarbeitung zugestellt bekommen....etwa folgendermaßen....gescheitertes Attentat auf ein Flugzeug in den USA....Hintergrundinformationen sind unerwünscht....

Und ich muss sagen, es ist ziemlich sinnlos hier Hintergrundinformationen auszubreiten, wo die debile Masse doch nur mit Konsum beschäftigt ist; wo doch die Menschen, wie der empirische Beweis dieser These namens "Provinz", doch beweist, dass die Menschen gar nicht einmal wissen wollen, nicht einmal erkennen möchten; denn in ihrer kleinen, heilen Welt weiterexestieren wollen und die bösen Islamisten und die guten Militärs....denn die Menschen wollen nicht aus ihrer kleinen Welt ausbrechen, denn damit wären diese ja restlos überfordert....gleich überfordert wie anscheinend die Teroristen und jene die diese bekämpfen, wie das Beispiel vom gescheiterten Attentat am 1.Weihnachtstag in Detroit gezeigt hat.