lunedì, febbraio 27, 2012

Das Primat














Sabine Leutheusser-Schnarrenberger; die deutsche Justizministerin hielt am 01. Juni 2011 einen hochinteressanten, etwas idealistischen und womöglich weltfremden Vortrag mit dem Titel:

"Dankt der Staat ab - Wo bleibt das Primat der Politik? *1

Darin handelt jene Leutheusser eine Vielzahl von sehr aktuellen Themen ab; etwa die Politikverdrossenheit; die demokratische Legitimation der Politik, das Gesetze erstellende Organ namens Lobbyisten (in Deutschland im völligen Gegensatz zu der EU-Gesetzgebung nicht der Fall); wie Gesetze heutzutage entstehen; die Intransparenz der Gesetzesgebung; die mangelnden Partizipationsmöglichkeiten der Bürger/innen an der Gesetzgebung und dann vor allem das Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher und politischer Macht; inwieweit die wirtschaftliche Macht die politische-demokratische Legitimation untergräbt und dabei Leutheusser idealistisch von einem Primat des Politischen gegenüber dem Wirtschaftlichen spricht....und um einige Sätze aus jener Rede auch zu zitieren:
Unabhängig davon lässt sich die Akzeptanz politischer Entscheidungen und ihre Legitimation nur über die Nachvollziehbarkeit des Prozesses, der zu eben dieser einen Entscheidung in einem konkreten Fall geführt hat, verteidigen. Diese Erkenntnis muss die Politik bei jedem Anlass verinnerlichen, sie muss an den richtigen Stellen Möglichkeiten der Einflussnahme gewähren, ohne ihre letztinstanzliche Entscheidungsgewalt aufzugeben. Und sie muss Bedenken, Anregungen und Kritik offen aufnehmen, ohne sich mit eine Sache einseitig gemein zu machen.

Sätze, wie man sie von einer EU-JustizKommisarin wie Viviane Reding niemals hören wird; wobei ein Pin-Up Girlie, wie die österreichische Justizministerin Beatrix Karl, einen solchen Text dann womöglich gar nicht einmal verstehen wird.

Und auch wenn der politische, libertäre Idealismus einer Leutheusser diesbezüglich gar nicht genug gelobt werden kann; erscheinen mir ihre Wörter dann mehr oder weniger doch eher weniger die Realität zu beschreiben, denn einen surrealistischen Zustand, in welchem in absurder Weise die Realität, die politische und wirtschaftliche Realität Europas/des Westen/der USA/der Welt dann schon verleugnet wird.

Der streitbare, rechtsliberale us-amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs z.b.; welcher doch als ein Insider westlicher Wirtschaftspolitik der vergangenen 30 Jahre zu bezeichnen ist; gab der deutschen Wochenzeitschrift "Die Zeit" am 23.02.2012 ein Interview *2; in welchem dieser recht offenherzig, ungewöhnlich genug; das us-amerikanische politische System als vom Großkapital (Wall Street) und GroßUnternehmen völlig abhängiges Konstrukt bezeichnet; in welchem nur das Geld zählt; Lobbyverbände die Gesetzgebung kontrollieren würden (z.b. mittels Astroturfing) und das Volk dann eigentlich dann nicht mehr viel zu vermelden hätte; zwei politische Ausrichtungen (demokratisch/republikanisch), welche sich dann nur noch graduell, wenn überhaupt in einigen wenigen Bereichen, voneinander unterscheiden.

Das die EU-Gesetzgebung keiner demokratische Legitimation obliegt; denn ausschließlich der Legitimation von Lobby-Verbänden; welche in Brüssel und Strassburg die Kontrolle ausüben und nicht etwa die EU-Parlamentarier, dürfte mittlerweile doch auch in die Untiefen der europäischen Provinz vorgedrungen sein; das in einer Vielzahl von Ländern (z.b. Österreich) die Gesetzgebung eine Angelegenheit der 3% für die 1% an Superreichen war und ist; dürfte wohl kein Jurist in Europa ernsthaft bestreiten.

Die US-Regierung; aber auch in den EU-Ländern orientiert; inspiriert; folgt die Gesetzgebung beinahe ausschließlich den Interessen der Unternehmen, der Banken und des Großkapital....jede andere Behauptung ist nicht nur eine Lüge, denn Heuchelei....die Gerichtsentscheide vom Provinzgericht bis zum Obersten Gerichtshof sprechen diesbezüglich eine klar Sprache....jener des greed, des Recht des KapitalStärkeren und unzählig die vom Gerechtigkeits-Standpunkt sehr diskutablen bis hin zur offenen Ungerechtigkeit, gefällten Urteile bezüglich Unternehmen, Banken, Großkapital....welche immerzu gewinnen....

Die sehr seltene Ausnahme, das eine Interessensgemeinschaft, eine Einzelperson, Opferverbände; Betrugsopfer gegen jene Unternehmen; Banken, Großkapital juristisch einen Sieg davontragen, ist äußerst selten; wird aber medial sehr raffiniert inszeniert; um den Anschein von Gerechtigkeit zu wahren, was dann wohl auch niemand mehr glaubt....da macht man dann in Hollywood einen Film wie "Erin Brockovich"....während in der Realität das genaue Gegenteil andauernd praktiziert wird....wobei schon festgehalten werden muss....in den vergangenen 12 Jahren haben sich die diesbezügliche juristischen Praktiken verschlimmert....es gewinnt beinahe immer das Großkapital....egal was diese auch aufführen....von Betrug, Umweltverschmutzung bis hin zu Mord....meistens werden die Klagen diesbezüglich abgewiesen (ob demokratisch oder republikanisch, ob Italien oder Österreich).

Es ist also die Gesetzgebung zunehmend feudalistisch; wie das Verhalten der politischen/wirtschaftlichen Elite; wobei das Versagen der Gesetzsprechung und Gesetzgebung bezüglich der Finanzkrise 2008 bereits ein monetäres Schlaglicht auf jene staatliche Organe wirft, welche eigentlich jede diesbezügliche Diskussion obsolvet dann macht und um jene zunehmende Tendenz der Rechtsprechung ausschließlich im Sinne des Geldes, der Wirtschaft "Recht" zu sprechen, noch zu verstärken, hat die Finanzelite nicht nur die Politik zu ihrem willfährigen Instrument verwandelt; denn auch gleich die Politik zum Teil übernommen.

Diesbezüglich sollte man doch in aller Deutlichkeit von einem Primat der Wirtschaft über das Primat der Politik schreiben; einem Europa, in welchem die Demokratie ausgehöhlt und mit Technokraten-Regierungen ersetzt wird; in folgendem Posting z.T. dargestellt *3....oder in jenem Artikel dargelegt.*4

Wobei bezüglich Griechenland, wo aufgrund des Spardiktat der internationalen Global-Financial-Player (und für Rest-Europa, vielleicht ist es besser das ErdÖl mit US-Dollar und nicht mit Euros zu bezahlen:-) die Bevölkerung einen unglaublich hohen Preis bezahlt....manche Wirtschaftsexperten von einem Vorspiel schreiben, welches Rest-Europa noch erwartet; in jenem Griechenland mehren sich zur Zeit, wie im vergangenen Jahr (als die Armee-Führung dann zurückgetreten wurde) die Putsch-Gerüchte durch das Militär *5....einem Griechenland, welches schon einmal eine MilitärDiktatur war (1967-1974)....Engländer und US-Amerikaner bereits Evakuierungspläne haben; die Reaktion der Türkei die unbekannte Variable in der Gleichung ist....und diesbezüglich muss doch in aller Deutlichkeit festgehalten werden....es ist nicht der erste Putsch in den zurückliegenden zwei Jahren, denn als im vergangenen Jahr der damalige Ministerpräsident Griechenlands eine Volksabstimmung über das Sparpaket abhalten wollte....musste er zurücktreten....oder in Italien....Berlusconi kritisierte den Euro und musste zurücktreten....Wulff kritisierte das ESM-Rettungspaket und wurde zurückgetreten....in Spanien....in Belgien....da hat es schon überall einen Putsch gegeben....einen Finanz-Putsch....wobei bei griechischen "Volksvertretern"; also Parlamentarieren, welche ihr privates Geldvermögen in das Ausland transferieren....da ist dann wohl nichts mehr zu retten....nicht einmal mit einem Militärputsch....

Aber um nicht abzuschweifen.....Leutheussers idealistische Worte vom Primat der Politik über die Wirtschaft....nicht realitätsfern, denn realitätsblind....wobei Unwissenheit nicht vor anklagenden Wörtern schützt....und ich weiß ja nicht....anscheinend weiß es ja niemand oder möchte es auch niemand wissen....was da monetär/finanziell, abseits jeder Steuergesetzgebung, jeder europäischen Gesetzgebung da abläuft....in Luxemburg (wie bereits geschrieben; mit Katar im Arabischen/Persischen Golf enger verbunden, als mit der EU), in Lichtenstein oder in den nach wie vor jenseits jeder EU-Gesetzgebung; Gesetzgebung im Allgemeinen und Spezifischen Geldwäscheparadiesen Österreich und der Schweiz....was da abgeht, führt doch alle Wörter von Gesetzgebung, vom politischen Primat ad absurdum....da ist es doch völliger Blödsinn überhaupt eine Gesetzgebung zu haben; auf das Primat der Politik zu pochen, wenn die materiell Reichen über solche Steueroasen; solche Gesetzesbrecher-Paradiese wie Lichtenstein, Luxemburg, Schweiz oder Österreich in Europa verfügen....da braucht man ja gar keine Politik mehr, mit solchen Nachtwächterstaaten, welche ihre Rechtsprechung den 5-Cent angepasst haben; in welchen ausschließlich und einzig das Geld in der "Rechtsprechung" zu zählen hat....

Hat sich denn jene deutsche Justizministerin einmal mit der neoliberalen, ausschließlich auf die materiell Superreichen reduzierte österreichische Gesetzgebung beschäftigt (z.b. jenem Zeitungsartikel *6)....da kann man dann schon von staatlicher organisierter Kriminalität dann schreiben....da wird ausschließlich im Sinne der 3% an Superreichen "österreichisches Recht" dann gesprochen....da wird Mord zu einem Bagatelldelikt....da wird jede Rechtsstaatlichkeit von den rechtsprechenden Organen konterkarikiert....z.b. die Aufarbeitung der staatlichen Skandale in Österreich....dieser Makalatur rechtsstaatlichem Handeln, in welchen kein Gramm Rechtsstaatlichkeit mehr vorhanden ist....da wird im Sinne von einem österreichischen Netzwerk "Recht" gesprochen, welche das größte Unrecht in der Geschichte der Menschheit zu verantworten hat....aber, um einen konkreten Fall zu bringen....die vom österreichischen Finanzministerium an das österreichische Parlament übermittelten (geschwärzten) Akten bezüglich eines gewissen Grafen Alfons Mensdorff-Pouilly....ja nimmt überhaupt jemand die österreichischen Minister oder deren Staatssekretäre noch ernst....einer Justizministerin, wohingehend die Berlusconi-Damen als Ministerinnen ja noch als PolitProfis zu bezeichnen sind....wenn jene, die für die Rechtsstaatlichkeit dann stehen, unverhohlen, kaltschnäuzig und skrupellos kriminelle Strukturen im Staat, in der Wirtschaft auch noch tatkräftig zuarbeiten; für diese arbeiten!

Aber....bezüglich jener Akten....über eine geheime Quelle ist es mir gelungen den Steuerakt der österreichischen Finanzministerin Baba Jaga zu besorgen....österreichisch konform hergestellt....















 Österreichisch transparent....objektiv bis zur juristischen Schmerzgrenze....da wurde dann der Gerechtigkeit genüge getan....nur noch Witzfiguren, welche keinerlei politische Legitimation dann mehr besitzen, denn ausschließlich eine finanzielle/wirtschaftliche Legitimation....













Aber bevor ich in die Untiefen österreichischer "Rechtsprechung" abdrifte....

Zählt also nicht das politische Primat (als Büttel des Großkapital); denn das wirtschaftliche Primat....und auch wenn jene Frage mit dem zuvor Geschriebenen beantwortet erscheint, so betrifft jene Wahrheit nur einen Teil jener Thematik....denn es geht zum Teil dann doch auch um das System, welches hinter jenem wirtschaftlichen Primat in einem jeden Lebensbereich dann sich offenbart....das Primitivat der Primaten....oder deren einzige Lebensweisheit:

Für 1-Cent Profit werden Menschen getötet; lässt man schwerkranke Kinder sinnlos, absichtlich verrecken; für 3-Cent Profit verkauft man nicht nur die eigenen Leute; denn zerstört alle zivilisatorischen, menschlichen Fortschritte der zurückliegenden 5.000 Jahre bereitwillig und böswillig....und für 5-Cent....und für 5-Cent Profit begeht man dann Massenmord bis hin zu Völkermord!

Das ist das eigentliche Primat dann....das Primitivat der Primaten, z.b. mustergültig vorgelebt der substanzlosen provinziellen Eliten!

Wenn man jemanden 1-Cent vor die Füsse wirft, Behördenvertretern oder Bürokraten; örtlichen Verantwortlichen oder Politikern....denn werden jede/n verraten; an das Messer liefern....das falsche Anreizsystem des Primat des Wirtschaftlichen folgend hin zur Lüge, zu Verrat, zu Charakterlosigkeit, zu niedrigen MenschenTypen....bis hin zum provinziellen Extrem aus Mord und Gewalt!

Und um mit einem persönlichen Beispiel jenen Teilaspekt des Posting abzuschließen, ich sehe mich zur Zeit wieder einmal einem typischen von provinzieller Seite ausgeübten Psychoterror gegenüber, welcher sich dahingehend ausformuliert, das man mir andauernd sagen muss, das ich in Österreich in das Gefängnis gehen werde....was nach mehreren Versuchen mein Leben gewaltsam zu beenden, mich nicht so sehr beeindruckt....wobei ich diesbezüglich doch auf das Posting "Die gute Nachricht" *6 vom 22.12.2011 verweisen möchte....wobei diesbezüglich für mich, als gutformiert Person, die Frage sich doch nicht dahingehend stellt, ob ich in das Gefängnis gehen werde; denn ob es die österreichische Regierung bis zum Sommerbeginn noch gibt und im Gegensatz zu meinen Feinden (also z.b. dem prov./ital./ö. Establishment) drohe ich nicht....denn die bisher angelaufenen Kosten von mind. über 4 Milliarden Euro (bezüglich der Unikredit)....die wird dann auch jemand bezahlen müssen....

So provinzielle Bestien....jetzt könnts weiter Psychoterror betreiben....












Und nur einmal festzuhalten, da jene Aktion auf höchster politischer Ebene beschlossen wurde (und die Österreicher tun dies sicher nicht ohne die Deutschen bzw. die Italiener)....so wie der dritte Aufenthalt der römischen Faschisten vor Ort (von Caligula über den korrupten Platter (welcher vor seinem Rücktritt steht) bis hin zum gewesenen Berlusconi)....gilt es für mich noch aufzuklären, welche Rolle die neue italienische Regierung dabei spielt....der neoliberale Monti, der bisher, abseits der Öffentlichkeit (was auch die Lega Nord seit Amtsantritt lautstark behauptet) seine Klientel bedient hat....die italienischen/europäischen Banken....wobei ein Monti den Brüssler ThinkThank "Bruegel" u.a. gegründet hat (nach dem flämischen Maler), wobei darin auch eine Querverbindung zur Unikredit besteht....

Aber bevor ich mich in noch nicht ausgeforschten Spekulationen verliere....

Noch als letzte Anmerkung....kurz nach Amtsantritt Montis wurde der Superboss der Camorra Zagaria verhaftet....und diesbezüglich gilt es doch festzuhalten....3-5 Tage später (darüber habe ich heute; 27.02.2012 keine Medienberichte mehr gefunden)....starb ein sehr wichtiger Zeuge gegen die italienische Mafia unter staatlicher Bewachung eines "natürlichen" Todes....so wie im Dezember/Jänner 2011/2012 so einige Zeugen eines "natürlichen" Todes; abseits des Medieninteresse verstorben sind....

Und nur so eine Frage an die italienische Regierung....

Müsste jetzt nicht jener perversen provinziellen/österreichischen Logik folgend, ein wichtiger italienischer/österreichischer Politiker liquidiert werden (natürlich eines "natürlichen" Todes)....damit ich meine Ruhe habe....dermaßen pervertiert, dermaßen widerlich, dermaßen wirtschafts-neoliberal ist die Rechtsprechung in jenen beiden Staaten hin zum Unrechtmäßigen, zu den 5-Cent, zum Bösen pervertiert....ist das die Rechtsprechung....einen von meinen....einen von deinen....Auge um Auge, Zahn um Zahn....aber gottseidank bin ich kein provinzieller Teufel in Weiß (damit ist die provinzielle Ärzteschaft gemeint).....

Aber....

Das Primat des Wirtschaftlichen....

Jene, welche in den zurückliegenden 50 Jahren die europäische Union aus der bitteren Erfahrung zweier europäischer Weltkriege (Made in Austria)....der Kriege der europäischen Nationalstaaten....den europäischen Gedanken geprägt haben....ein italienischer A. Spinelli z.b. (wobei als Parallele; Monti; jene Erfindung Berlusconis, auch bei der Spinelli-Group Mitglied ist)....die französischen Präsidenten....die deutschen Politiker....jene die ein geeintes Europa propagierten....mit Blut und Schweiß dafür gekämpft haben....im Gegensatz zu den Totengräbern Europas....einem öst./provinziellen Establishment....jene, welche ein Europa erschaffen haben.....als Lehre aus dem Krieg....ein politisch geeintes Europa....eine gemeinsame Währung....Frieden für Europa....Einigkeit, Brüderlichkeit, Freiheit....

Jene wollten nicht ein Europa, welches am Primat des Finanziellen/Wirtschaftlichen zerbricht....an der Ungleichheit zwischen Spanien und Deutschlands Wirtschaftsleistung oder Griechenlands BIP; denn jene wollten ein Primat des Europäischen und nicht des österreichisch Nazistischen....jene wollten kein Primat des Geldes á la Draghi.....jene wollten ein Primat des Europäischen.....und jenes Primat des Europäischen....waren keine wie ein Caligula, wie eine Baba Jaga....keine Superkriminellen wie ein ö. Cernko oder ein ital. Ghizzoni....jenes Primat des Europäischen, welches von der Finanzelite Europas radikal zerstört wird.....jenes Primat des Europäischen sollte in einem Primat des Kulturellen münden....nicht in faschistische Brot und Spiele á la italienisches Establishment....nicht im Weltkrieg-Anzetteln eines österreichischen Establishment.....nicht in eine Absage an die europäische Aufklärung, Zivilisation und Kultur, wie das provinzielle Establishment es sich zur ersten Aufgabe gemacht hat.....

Ziel der europäischen Einigung....der Gemeinschaftswährung....war nicht die Kultur- und Geistlosigkeit der heutigen europäischen Eliten....deren Reduktion auf Brot und Spiele....deren Menschenhass....deren Flittchen....war nicht die Verbrüderung der finanziellen/politischen Eliten Europas in Kriminalität und Illegalität....denn die Verbrüderung der europäischen Völker....in einem Geist....in einer Kultur....

Und nicht eine Baba Jaga, ein Ghizzoni, ein Draghi, ein Faymann, ein Spindelegger, ein prov. Establishment....vereint im genauen Gegenteil....als Totengräber der europäischen Zivilisation, der europäischen Aufklärung und der europäischen Kultur!


Und wenn ein EZB-Draghi mit seiner billigen Liquidität seine Freunde, einen Ghizzoni, die europäischen Banken rettet, zum Preis der Verarmung der Bevölkerung Europas (wofür ihm absurderweise alle zujubeln?)....dann dient dieser damit nicht der europäischen Idee, der europäischen Aufklärung, dem europäischen Volk, der europäischen Zivilisation, denn dem genauen Gegenteil....und somit ist Draghi auf dem Posten des Präsidenten der EZB eine folgenreiche Fehlentscheidung der europäischen Eliten (die Folgen reichen bis zum Auseinanderbrechen der EU, der Abschaffung der gemeinschaftlichen Währung und dies alles, damit man verbrecherische italienische/österreichische Banken zum Nulltarif dann retten kann?)












Es bauen somit die FinanzEliten und die ihnen hörige politische Elite im Moment und das wird jeder Wirtschaftsexperte, der etwas von der Thematik versteht (also auf staatlicher Seite dann wohl beinahe niemand) bestätigen, einen finanziellen Turm zu Babel in Europa....es wird so viel Geld als kurzfristige Liquidität in das europäische Finanzsystem hineingespeist....das BIP Europas um das Zigfache übersteigend....es wird zur Zeit von jener europäischen FinanzElite Gott gespielt mit Europas Schicksal, mit Europas Zukunft, welche auf des Messerschneide liegt....dem Primat der Hochfinanz folgend....und jener finanzielle Turm von Babel wird zusammenbrechen....wie der richtige Turm zu Babel....und erst dann wird man erkennnen....der FinanzElite Europas.....das das eigentliche Europa nicht jenes der Hochfinanz, der verbrecherischen Eliten Europas war und ist....denn das eigentliche Europa ist eines der Aufklärung, der Zivilisation und der Kultur.

Es braucht also in diesem totalitären System des wirtschaftlichen Primat, nicht eine Rückbesinnung auf das politische Primat....denn vor allem auf das Einzige was zu zählen hat....ein spirituelles, ein kulturelles, ein demokratisches Europa.....keine Kultur- und Geistlosen als kriminelle, skrupellose Elite, reduziert der 5-Cent, der größtmöglichen Boshaftigkeit und der billigen Flittchen.....denn ein Primat des Kulturellen....damit man in Europa Menschen hat und nicht nur entmenschlichte Monster....damit man in Europa eine Kultur und einen Geist hat und nicht Bestien wie das provinzielle oder das österreichische Establishment!


Anmerkungen/Links:

*1
http://www.leutheusser-schnarrenberger.de/medien/reden/reden/der-staat-besitzt-das-primat-der-politik
*2
http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-02/interview-sachs-lobbyismus/komplettansicht
*3
http://bunker99.blogspot.com/2012/01/das-ende-der-demokratie-z.html
*4
http://www.manager-magazin.de/politik/meinungen/0,2828,817738,00.html
*5
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/udo-ulfkotte/us-zeitungen-berichten-griechisches-militaer-zum-putsch-bereit.html;jsessionid=89A5E762DBBF205C7467AC6B69B8420B
*6
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/735278/Korruption_Justiz-gegen-Karls-Freikaufplaene?direct=735697&_vl_backlink=/home/politik/index.do&selChannel=101

Zum Thema:
http://bunker99.blogspot.com/2011/12/die-gute-nachricht-z.html